Erfreulicher Rechnungsabschluss: Basel-Stadt verfügt neu über ein Nettovermögen

Der Kanton Basel-Stadt schliesst das Jahr 2021 mit einem Überschuss von 215 Millionen Franken ab. Dies ist 80 Millionen Franken besser als budgetiert. Das vom Grossen Rat Ende 2020 beschlossene Budget 2021 hatte ursprünglich einen Überschuss von 135 Millionen Franken vorgesehen. Zusammen mit den Nachtragskrediten für die Corona-Massnahmen ergab sich ein budgetiertes Defizit von 19 Millionen Franken. Aufgrund des positiven Rechnungsabschluss liegt die Nettoschuldenquote des Kantons mit -0.1 Promille erstmals unter null. Der Kanton weist neu ein Nettovermögen von 59 Millionen Franken auf.

Covid-19 belastet die Rechnung mit 174 Millionen Franken

Der Kanton Basel-Stadt konnte auch im letzten Jahr die grossen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie gut verkraften. Zahlreiche Unternehmen und Institutionen waren auf finanzielle Hilfe angewiesen. Zudem verzeichnete der Kanton in verschiedenen Bereichen Mehrausgaben und Mindereinnahmen. 2021 summierten sich die finanziellen Auswirkungen auf 174 Millionen Franken. Mit 55 Millionen entfällt der grösste Betrag auf die Unterstützung der Spitäler und Pflegeheime.
(siehe Grafik im Anhang)

Pandemiebedingte Steuerausfälle blieben aus

Im Budget 2021 wurde mit pandemiebedingten Steuerausfällen in Höhe von 95 Millionen Franken gerechnet: 35 Millionen Franken bei den natürlichen Personen und 60 Millionen Franken bei den juristischen Personen. Die Wirtschaft erwies sich insgesamt als krisenresistent. Aufgrund zu hoher Abgrenzungen aus früheren Steuerjahren und geringeren Einnahmen aus dem Patentbox-Einkauf lagen die Steuern der juristischen Personen im letzten Jahr trotzdem 57 Millionen Franken unter Budget. Die Steuereinnahmen der natürlichen Personen fielen 42 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Mehreinnahmen konnten bei der Grundstückgewinnsteuer (+36 Millionen Franken über Budget) und der Handänderungssteuer (+29 Millionen) verzeichnet werden. Hauptgründe sind die steigenden Immobilienpreise und das hohen Transaktionsvolumen.

Höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank

Von der Schweizerischen Nationalbank wurden insgesamt 6 Milliarden Franken an die Kantone ausgeschüttet. Dies ist die maximal mögliche Gewinnausschüttung. Daraus resultierte eine Ausschüttung von 91 Millionen Franken an den Kanton – statt wie budgetiert 32 Millionen Franken.

Kanton neu mit Nettovermögen

Der Kanton investierte im vergangenen Jahr 273 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 165 Prozent. Der Kanton finanzierte somit die Investitionen vollständig aus eigenen Mitteln und konnte Schulden abbauen. Mit -0.1 Promille liegt die Nettoschuldenquote des Kantons erstmals unter null. Der Kanton weist neu ein Nettovermögen von 59 Millionen Franken auf.

Gesunde finanzielle Basis für die Zukunft

Der Kanton Basel-Stadt verfügt über eine gesunde finanzielle Basis und einen gewissen Handlungsspielraum. Einerseits für Entlastungsmassnahmen zugunsten der Bevölkerung. Andererseits zur Umsetzung der OECD-Steuerreform, deren finanziellen Auswirkungen noch nicht abschätzbar sind.